Stand: Januar 2024
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge zwischen Treebyte - David Hußmann (nachfolgend „Auftragnehmer") und dem Auftraggeber über IT-Dienstleistungen, insbesondere Softwareentwicklung, Beratung, Hosting und sonstige IT-Services.
Gegenstand der Verträge sind IT-Dienstleistungen wie:
Die konkreten Leistungen werden in der jeweiligen Auftragsbestätigung oder dem individuellen Vertrag definiert.
Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Ein Vertrag kommt durch schriftliche Auftragsbestätigung oder durch Beginn der Leistungserbringung zustande.
Die Leistungen werden nach den anerkannten Regeln der Technik und den individuell vereinbarten Spezifikationen erbracht. Änderungswünsche des Auftraggebers können gesondert berechnet werden.
Der Auftraggeber ist verpflichtet, alle für die Leistungserbringung erforderlichen Informationen, Daten und Zugänge rechtzeitig und vollständig zur Verfügung zu stellen. Verzögerungen durch fehlende Mitwirkung gehen zu Lasten des Auftraggebers.
Die Vergütung ergibt sich aus der jeweiligen Auftragsbestätigung. Zahlungen sind binnen 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug fällig. Bei Zahlungsverzug werden Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz berechnet.
An selbst entwickelten Werken behält sich der Auftragnehmer die Urheberrechte vor. Dem Auftraggeber werden die für den Vertragszweck erforderlichen Nutzungsrechte eingeräumt. Bei vollständiger Bezahlung gehen die notwendigen Nutzungsrechte auf den Auftraggeber über.
Für Werkleistungen gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Bei Dienstleistungen wird eine fachgerechte Ausführung nach dem Stand der Technik geschuldet. Offensichtliche Mängel sind unverzüglich nach Abnahme zu rügen.
Die Haftung ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Auftragnehmer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und ist der Höhe nach auf den typischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.
Beide Parteien verpflichten sich zur Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen. Bei der Verarbeitung personenbezogener Daten wird ein Auftragsverarbeitungsvertrag geschlossen.
Dauerschuldverhältnisse können mit einer Frist von 4 Wochen zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.
Es gilt deutsches Recht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Köln. Sollten einzelne Bestimmungen unwirksam sein, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.
Treebyte - David Hußmann
Linder Weg 20
51147 Köln
Stand: Januar 2024